Wie wählt man für die europawahl

Der europäische union fehlt es in Bürgernähe. An diesem anhaltspunkte sind sich ns politischen Lager in Brüssel einig. Einer Idee für mehr Nähe: Länderübergreifende Listen in nächsten Europawahl 2019. Mit denen könnten auch die Sitze ns scheidenden britischen Abgeordneten kompensiert werden. Ns Vorschlag Überreste jedoch umstritten.

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Von anna Seibt

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bis jetzt können das Abgeordneten für ns Europaparlament nur in ihren jeweiligen Mitgliedsländern gewählt importieren (Bild: EP)
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Die finale Wahl von EU-Parlaments 2014 wurde von einer wirkmächtigen Neuerung geprägt: das Spitzenkandidaten. Erstmals konkurrierten zwei Politiker das größten politik Lager, der sozialdemokratischen S&D und das christlich-konservativen EVP, um den Posten des Kommissionspräsidenten. Das gab ein richtigen wahlkampf mit Kundgebungen, Plakaten und sogar einem TV-Duell. Dann gewann bekanntlich Jean-Claude Juncker ns Rennen gegen martin Schulz. Das nächste Wahl könnte mit einer weiteren Neuerung aufwarten, den transnationalen Listen. Bis jetzt können das Abgeordneten für ns Europaparlament nur in ihren jeweiligen Mitgliedsländern auswahl werden. Zeigen dort kandidieren sie, nur dort führen sie Wahlkampf. Kandidaten in transnationalen Listen auf der anderen seite könnten von den Bürgern aller Mitgliedsländer gewählt werden.

Profil schärfen, sichtbarer sein

Für Jo Leinen, EU-Abgeordneter das SPD, sind diese Listen die logische Fortentwicklung das Spitzenkandidaten-Idee:

"Bei ns letzten Europa-Wahl hatte wir martin Schulz zusammen Spitzenkandidat das sozialdemokratischen Familie bei Europa. Aber gewählt bekomme konnte er nur bei Deutschland. Und wenn wir die Spitzenkandidaten nächstes jahr 2019 in den Europa-Wahlen wiederholen, dann sollten diese Personen auch in allen Mitgliedsländern by allen bürger und Bürgern gewählt werden können. Und ns geht nur, wenn man europäische Wahllisten hat, wo in der Spitze ns Kandidat oder ns Kandidatin steht, die chef der europäischen behörde werden will, nämlich Präsident das europäischen Kommission."

Transnationale aufführen würden das Profil der europäischen partys stärken und sie damit zum die bewohner sichtbarer machen, argumentiert Jo Leinen. Bis um jetzt, klage er, ich werde sein Europa-Wahlen kommen sie sehr von den nationalen Interessen das einzelnen partys bestimmt. Gäbe das transnationale Listen, bekämen ns Wähler zwei Stimmen. Mit das einen könnten sie weiterhin Abgeordnete der nationalen partys ins fraktionsvorsitz wählen. Die unterschiedlich könnte an einen Kandidaten der europäischen partys vergeben werden.

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"Und damit werde haben der bewohner noch mehr die Chance kommen sie sagen, welches Europa er will. Will er einer konservatives Europa, einen linkes Europa, ein grünes, einen liberales?"

Mehr Distanz?

Der CDU-Abgeordnete Elmar Brok hält hingegen gern geschehen von europäischen Kandidatenlisten. Brok ist zwar ebenfalls ns Verfechter das Spitzenkandidaten. Transnationale Listen, deswegen sagt er, würden die EU-Abgeordneten dennoch eher vom bewohner entfernen, statt sie ihm näher zu bringen.

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"Ich möchte den bewohner kennen und der muss ich kennen. So möchte mich Kandidat sein in Nordrhein-Westfalen, by Ostwestfalen-Lippe, und nicht ein Kandidat oben einer europäischen Liste von Lissabon bis zu Warburg. Mir möchte näher am Bürger sein."

Dass gerade jetzt anderer über die transnationalen Listen streiten wird, ist nicht zeigen den sich nähernd Wahlen geschuldet. Denn mit kommen sie Ausscheiden Großbritanniens das ende der eu im märz 2019 ich werde sein im parlament mit ein Schlag 73 Sitze frei. Befürworter das transnationalen listen sehen dies die Chance, europaweit gewählte Abgeordnete in das Parlament kommen sie holen, ohne andere Ländern Sitze wegnehmen zu müssen. Der Politikwissenschaftler joseph Janning kritisieren allerdings:

"Das ist in dem Grunde Symbolpolitik."

Zumindest als Aufmerksamkeit

Schließlich würden anzeigen 27 ns insgesamt 751 Sitze in dem EU-Parlament von die europäischen listen besetzt werden. Janning kann der Einführung transnationaler Listen an gleichbleibendem Wahlsystem noch zumindest einen pro-europäischen Werbeeffekt abgewinnen:

"Das möchten schon faust erzeugen, ns würde sogar mediales interesse erzeugen und damit das europäische Parlament einer Stück stärker ins dialog bringen."

Bis dort muss ns Vorhaben dennoch noch viel Hürden überwinden. Anfang Februar soll innerhalb Parlament by den vorschlag abgestimmt werden. Einmal er dort eine Mehrheit findet, rechts schließlich noch das 28 Staats- und Regierungschefs darüber entscheiden. Ob ns Wählerinnen und Wähler deshalb bereits nächstes jahr Kandidaten in das Parlament abstimmung können, die europaweit um herum Stimmen werben und nicht nur auf nationaler Ebene, Überreste ungewiss.