Sexuelle Bestrafung Im Mittelalter

In Deutschland definition mehrere Paragraphen, was eine Vergewaltigung zu sein und wie Richter und Richterinnen sie zu bußgeldbescheid haben. Diese Definitionen zu sein hoffnungslos veraltet, sagt die Strafrechtsprofessorin Tatjana Hörnle. Einen neuer Gesetzesentwurf liegt nun vor. Doch er kann zeigen der anfang sein, bedeuten die Wissenschaftlerin.

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Frau Hörnle, das gibt ns neuen Gesetzesentwurf für ns Sexualstrafrecht: einer Überarbeitung das Paragraphen177 und 179, das definieren, was eine Vergewaltigung ist und was nicht. Kommt ns überraschend?


Tatjana Hörnle: Ich zu sein Mitglied der Reformkommission damit Vergewaltigungsparagraphen177, ns Justizminister Heiko Maas ins ausgeforscht gerufen hat. Deshalb wusste ich, dass dieser Entwurf in Arbeit ist. Es handelt wir dabei vor allem um herum eine Überarbeitung des Paragraphen179, ns klärt, wann eine Person widerstandsunfähig zu sein und daher bei einer seltsam schutzlosen Lage. Der Paragraph179 schützt wie Personen außerordentlich und soll zur zeit weiter gefasst werden. An Zukunft soll das beispielsweise auch Frauen, die darunter Alkohol- hagen Drogeneinfluss stehen, mit einschließen. Und Frauen, das sich aus angst nicht wehren, weil sie also ein deswegen genanntes "empfindliches Übel" fürchten.


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Daneben ist auch eine still größere, umfassendere Reform von Hauptparagraphen177 in Arbeit.

Wie sehen sie den derzeitigen Entwurf?

Kritisch. Das geht in dieser ganzen Sache um die Umsetzung das Istanbul-Konvention von 2011, ns die bundesregierung damals aber unterschrieben, aber bis jetzt eben noch nicht ratifizierthat.


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Tatjana Hörnle | ist Professorin in Lehrstuhl zum Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsphilosophie und Rechtsvergleichung der Humboldt-Universität kommen sie Berlin.

Die Istanbul-Konvention schreibt an Artikel36 vor, dass alle no einvernehmlichen sex Handlungen unter Strafe kommen sie stellen sind. An diesem verbinden schlage mich vor, das "nicht einvernehmlich" zu bedeuten hat: "gegen den erklärten Willen". Ns Schlagwort, unter dem dies Denkrichtung ausführen wird, heißt: "Nein zu sein Nein". Wenn also eine person Ablehnung kommuniziert– wahrscheinlich es aufgrund das stammen aus "Nein", sei es weil Weinen hagen Sonstiges–, dann hat eine sexuelle handlung meiner ausblick nach bestrafung zusein.


Der zur zeit vorliegende Entwurf drauf hat eine ist anders Herangehensweise: das definiert das Rahmenbedingungen, also die erweitert Umstände, in denen die bedrängte personen sich befindet: ob sie schutzlos ist, ob sie betrunken ist und so weiter. Kurz: einer "Nein" voll noch immer nichtaus.

Und warum hat der Entwurf dies Herangehensweise gewählt? wieso den wird nicht ns "Nein ist Nein" umgesetzt?

Darauf gibt das zwei Antworten. Das erste anzeige ist der Status-quo-Effekt. Einer setzt nun mal lieber an das Bewährte, einer bessert also an dem alten System herum, anstatt es eher neu kommen sie erschaffen, denn dafür ist die Hemmschwelle zu hoch. Das ist ns psychologische Erklärung.

Außerdem ergibt es in "Nein zu sein Nein" noch ns Beweisproblem, dafür die Kritiker: da stehen klima Aussage gegen Aussage, weitere Zeugen geben sie es in der regel nicht. Aber hier ist mein Gegeneinwand, dass es dieses Beweisproblem sogar jetzt schon gibt, an den erweitert Umständen. Als soll man da hinterher ermitteln, wie stark ns Frau– in den allermeisten Fällen zu sein die Opfer ja Frauen– am TagX betrunken war, ob sie unter drogen stand und deswegen weiter? Kurz: Ich morgen der Meinung, es wird das Lage der Juristen no dramatisch verändern wird, einmal man zum "Nein ist Nein" übergeht.

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Vor nr 3 Jahren hat einer Fall bei Essen schlagzeilen gemacht: ein Mann zu sein angeklagt, einen Mädchen vergewaltigt zu haben. Obwohl das wusste, dass sie nicht ich stimme zu war, wurde das freigesprochen: sie hatte sich no genug gewehrt.

Ja. Und dies Fall würde sogar nach zum neuen Gesetzesentwurf nicht ist anders entschieden werden. Wenn ns Frau vor Gericht einfach anzeigen ehrlich sagt: "Ich jawohl Nein gesagt", dann würde ns weiterhin nicht reichen. Sie müsste stattdessen zusammen Nebenklägerin geschult werden und dann explizit sagen: "Ich hatte Angst, dass er mir gewalt antut, wenn ich mich wehre– ich habe ein empfindliches Übel gefürchtet." nachher allerdings würde der neue Gesetzesentwurf sie schützen, und ns ist durchaus ns Fortschritt.

Wenn die große Reform von Paragraphen177 noch ansteht– kann sein es darin noch zum "Nein ist Nein" kommen?

Das zu sein schwierig zu sagen, da die Meinungen in der rat sind dort geteilt. Aber grundsätzlich ist es geplant, das gesamte Sexualstrafrecht umzubauen, und dies Plan zu sein gut. Denn in seiner jetzigen form ist das Sexualstrafrecht einen historisches Produkt, das geht bis zu ins Mittelalter zurück, oben die Constitutio Criminalis Carolina.


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Es gab dann zwar immer ein weiterer kleine veränderung und Anpassungen– noch nie einer großen Umbruch. Besteht aus wäre das dringend nötig, denn der Gedanke das sexuellen Selbstbestimmung ist neu, der angekommen erst im 20.Jahrhundert auf. Das heißt: es hat nie jemand abgeklopft, zusammen ein effektiver Schutz der sexuellen Selbstbestimmung betrachtete müsste!

In manchen etc Ländern verfügen über es diesen Umbruch wunderschönen gegeben, England beispielsweise hat schon seit 2003 ns vollkommen neu konzipiertes Sexualstrafrecht.


Gibt das denn zahlen dazu, als Vergewaltigungen eigentlich ablaufen? als oft so Gewalt angetan wird, als oft sie angedroht wird, zusammen oft ns Opfer einfach Angsthat?

Es gibt Erfahrungsberichte und eine Fallsammlung: der Bundesverband ns Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe bff hat fall gesammelt, die von der Öffentlicher ankläger eingestellt wurden. Das gab sogar eine Umfrage in den Justizministerien der Länder. Beide macht klar: Ja, es gibt da drüben eine Schutzlücke.

Manche wissenschaftliche autoren schreiben, das die Rechtsprechung grundsätzlich frauen benachteiligt: dass Kriminalität, die sich klassischerweise gegen frauen richtet, weniger schnell aufgrund Gesetze ich gab zu wird wie diejenige, das üblicherweise männer ausgesetztsind.

Das ist ich noch nicht begegnet. Mir kann sogar aus der Praxis sagen, das Richterinnen nicht weniger konservative Urteile fällen zusammen Männer.


Was halten sie von kommen sie noch weitergehenden ansatz "Ja heißtJa"?

Zwischen "Nein ist Nein" und "Ja heißt Ja" liegen ns ganzen ambivalenten Fälle. Die sehr schwierig, und die wird es immer geben. Wenn man nun "Nein ist Nein" befürwortet oder "Ja ist Ja", hängt davon ab, als man das Funktion ns Strafrechts sieht.

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Der "Ja wird genannt Ja"-Ansatz wille derzeit in Hochschulen in den usa diskutiert. Hier giftig es auch um die Persönlichkeitsbildung jünger Menschen. Die deutsch Rechtsprechung aber ist ein wieder Fall. Hier zu sein ich der Meinung, das sich das Strafrecht an nicht eindeutigen fällen heraushalten sollte. Ich finde, einer kann über einer frau verlangen, dass sie Neinsagt.