17. deutscher bundestag

Wichard Woyke ist emeritierter Professor weil das Politikwissenschaft in der universität Münster. Befinde Standardwerk "Stichwort: Wahlen" zu sein mittlerweile an 12. Auflage erhältlich.

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die 17. Wahlperiode – einen Überblick Der Jubel war groß bei der FDP, bei der Wahlabend ns 27. September 2009: Mit 14,6 Prozent ns abgegebenen voices fuhr sie das das beste Ergebnis ihr Geschichte an Bundestagswahlen ein. Die cdu unter dem Vorsitz von angela Merkel hatte mit das Schwesterpartei csu und eben ns FDP eine Mehrheit: merkel wurde zum zweiten zeit zur deutschen bundeskanzlerin gewählt. An der Opposition landung SPD, das Linke und allianz 90/Die Grünen
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Am Ziel: guido Westerwelle (FDP, links), angela Merkel (CDU) und horst Seehofer (CSU) stellen im oktober 2009 von ihnen Koalitionsvertrag vor. (© picture-alliance/dpa)
Knapp 4 Wochen nach das Wahl, am 26. Oktober 2009, legten das Parteivorsitzenden Merkel, horst Seehofer (CSU) und guido Westerwelle (FDP) das Koalitionsvertrag mit dem Titel "Wachstum, Bildung, Zusammenarbeit" vor. Ns Koalition kündigte in diesem unter unterschiedlich folgende Vorhaben an: Ab zum folgenden jahr sollten das Steuerzahler schrittweise um herum bis zu 24 Milliarden euro entlastet werden. Die Finanzierung von Gesundheitssystems wollte das Koalition dauerhaft und grundsätzlich umbauen. Unionist und fdp sprachen sich für einer Erhöhung von Kindergelds und ns Kinderfreibetrags aus. Eltern, die ihr Kind im zweiten und der dritte tag Lebensjahr nicht bei eine Kindertagesstätte schicken, sondern kommen sie Hause betreuen, sollten einen Betreuungsgeld von 150 euro im monat erhalten. Hartz IV-Empfänger ich muss künftig besser gestellt werden. Das Schonvermögen – derjenige Vermögensanteil, ns nicht an den bezug von Hartz IV angerechnet wird – sollte an 750 euro pro Lebensjahr erhöht und damit verdreifacht werden. Davon abgesehen wollte Schwarz-Gelb die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängern.

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Amtswechsel

Das Kabinett der christlich-liberalen liga musste mehrmals umgebaut werden. Franz-Josef Jung schied bereit nach vier Wochen zusammen Arbeitsminister ende und zog um zu die Konsequenzen ende seiner Zeit zusammen Verteidigungsminister. Damals waren unter deutscher Beteiligung an einem Luftangriff an Afghanistan bis zu 142 personen ums ausgeforscht gekommen. Die Zahl das zivilen Opfer ich werde es haben Jung nach auffassung von riesig Teilen ns Öffentlichkeit kommen sie lange zurückgehalten.Neue Arbeitsministerin es wurde Ursula von der Leyen, deren Amt wie Familienministerin das Abgeordnete kristina Köhler (heute: kristina Schröder) übernahm. In dem März 2011 hatte Verteidigungsminister Karl-Theodor kommen sie Guttenberg zurücktreten, weil er in seiner Doktorarbeit abgeschrieben hatte, ohne das übernommenen Passagen wie Zitat kenntlich zu machen. Befinde Nachfolger wurde der bisherige innenminister Thomas juni Maizière, dessen staatsbüro der Vorsitzende ns CSU-Landesgruppe, Hans-Peter Friedrich, übernahm. Im Mai 2012 erlitt die cdu mit Bundesumweltminister norbert Röttgen wie Spitzenkandidat in Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine deutliche Niederlage. In der folge wurde er by der Bundeskanzlerin als Minister entlassen und weil den ersten Parlamentarischen Geschäftsführer das CDU/CSU-Fraktion, peter Altmaier, ersetzt. Zuletzt trat im februar 2013 ein netz Schavan (CDU), bisherige Bildungsministerin, zurück: auch ihr wurde ns Doktortitel wegen angeblich Plagiats aberkannt, woraufhin sie ihr Ministeramt aufgab. Ihre folgte Johanna Wanka (CDU), bislang Bildungsministerin in Niedersachsen.Da ns Koalitionspartner FDP in drei Landtagswahlen 2011 deutlich an Stimmen verlor, trat guido Westerwelle wie Parteivorsitzender und Vizekanzler im april 2011 zurück. Abgelöst wurden er an beiden Ämtern durch philipp Rösler, den bisherigen Gesundheitsminister. Rösler übernahm ns Wirtschaftsressort, weshalb ns bisherige Amtsinhaber, regen Brüderle, den Platz trommel und Fraktionsvorsitzender das FDP wurde. Der bisherige parlament Staatssekretär in dem Gesundheitsministerium, daniel Bahr, folgte Rösler in den Posten als Gesundheitsminister.Im Bundespräsidialamt gab es das gleiche zwei Amtswechsel. Nach zum überraschenden rücktritt von bundespräsident Horst Köhler in dem Mai 2010 wurde das niedersächsische Ministerpräsident christen Wulff zusammen Kandidat von CDU/CSU und fdp vorgestellt. In Bundespräsidentenwahl bei der 30. Juni 2010 wurde er allerdings trotz der absoluter Mehrheit by CDU/CSU und FDP zuerst im der dritte tag Wahlgang gewählt.Schon 20 mehrmonatige später reisen Wulff zusammen Bundespräsident rückkehr – das Staatsanwaltschaft werde haben gegen ihm wegen Vorteilsannahme kommen sie seiner Zeit als Ministerpräsident erkennen und die Aufhebung seine Immunität beantragt. Nachher wurde der parteilose Bürgerrechtler Joachim Gauck, 2010 noch wie Kandidat über SPD und liga 90/Die grün gegen Wulff unterlegen, von einer breiten Koalition der Parteien CDU, CSU, SPD, fdp und bündnis 90/Die grün getragen. Bei der 18. März 2012 wurden Gauck der elfte Präsident das Bundesrepublik. Mit seine Wahl besetzen erstmals zwei Ostdeutsche zwei ns drei höchsten Staatsämter.

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Wahlergebnisse in den Ländern

Die position der behörde wurde durch Niederlagen in den Landtagswahlen geschwächt: bei vier bundesländern verloren union und FDP das Macht. Deshalb musste in dem Mai 2010 der nordrhein-westfälische Ministerpräsident jürgen Rüttgers (CDU) ns SPD zueinander mit bündnis 90/Die grün die bildung einer Minderheitsregierung überlassen. Vorgezogene Neuwahlen zwei jahre später führten zu einer bestätigen sie der rot-grünen behörde unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore kraft – ist gut erhielten die beide Parteien eine satte Mehrheit.In hamburg scheiterte innerhalb November 2010 die erste schwarz-grüne Koalition in Länderebene. Einen halbes jahr zuvor ich werde es haben der Erste markt Ole von Beust sein amt aufgegeben, Nachfolger christopov Ahlhaus konnte ns Koalition nicht erhalten. In Wahl im februar 2011 versterben er von 20 Prozentpunkte – die SPD konnte einer Alleinregierung darunter Olaf cholz bilden.Im märz 2011 erlitt die CDU bei der Landtagswahl bei Baden-Württemberg darunter Ministerpräsident stefan Mappus einer historische Niederlage: Nach 58 jahre ununterbrochener Regierungstätigkeit musste die CDU in die opposition wechseln. Dort die grün zweitstärkste partei nach der cdu wurden, angekommen es zum ersten Bündnis aus Grünen und Sozialdemokraten darunter einem grünen Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann.In Sachsen-Anhalt (März 2011) und Mecklenburg-Vorpommern (September 2011) versterben die cdu deutlich in Stimmen, konnte in beiden Fällen aber die größe Koalition mit der SPD weiterführen. Bei der Wahl zu Abgeordnetenhaus in Berlin (September 2011) wurde die cdu zweitstärkste partei nach der SPD und gebildet mit dieser eine Regierungskoalition unter dem langjährigen Regierenden bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). In dem Saarland zerbrach die erste schwarz-gelb-grüne Koalition in Landesebene, nachdem ns Ministerpräsident peter Müller zu Bundesverfassungsgericht gewechselt war. Seine Nachfolgerin, Annegret Kramp-Karrenbauer, konnte nach Neuwahlen (März 2012) eine Große Koalition unter ihrer Führung arrangieren.Einen ist anders Machtverlust erlitten cdu und FDP bei der vorgezogenen Landtagswahl in Schleswig-Holstein in dem Mai 2012. Zwar ausblüten die cdu stärkste Partei, musste die behörde aber an ein Bündnis das ende SPD, grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) unter Torsten Albig (SPD) abgeben.Bei das Wahl in Niedersachsen in dem Januar 2013 hat sich Rot-Grün hauchdünn mit ein Sitz Mehrheit bevor CDU und fdp durchgesetzt. Das schwarz-gelbe behörde von Ministerpräsident david McAllister es wurde abgewählt. Um zu gibt es erstmals seit 1999 eine linke Mehrheit innerhalb Bundesrat, ns Länderkammer: SPD, grün und Linke ankunft dort auf 36 über 69 Sitzen.